Herzlich willkommen im WLAN der

Jenaplanschule!

 

Nutzungsbedingungen

des WLANs in der Jenaplanschule

 

 1.       Gegenstand und Geltungsbereich

dieser Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen regeln Ihre und unsere Rechte und Pflichten im

Zusammenhang mit der Nutzung unseres WLAN-Zugangs.

 

2.       Unsere Leistungen

(1) Wir stellen Ihnen in unseren Schulbereich einen Zugang zum Internet in Form

eines WLAN-Zugangs (Hotspot) zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung.

(2) Die Bereitstellung des Hotspots richtet sich nach unseren jeweiligen

technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Ein Anspruch auf einen funktionsfähigen

Hotspot oder eine bestimmte örtliche Abdeckung des Hotspots besteht nicht.

(3) Wir gewährleisten ferner nicht, dass der Hotspot störungs-

und unterbrechungsfrei genutzt werden kann. Auch können wir keine Übertragungsgeschwindigkeiten

gewährleisten.

(4) Wir behalten uns das Recht vor, den Zugang zum Hotspot im Falle notwendiger

technischer Reparatur- und Wartungsarbeiten ohne vorherige Ankündigung zu ändern,

zu beschränken oder einzustellen.

(5) Es besteht kein Anspruch darauf, dass bestimmte Dienste über den Hotspot

genutzt werden können. So können insbesondere Port-Sperrungen vorgenommen

werden. In der Regel wird das Surfen im Internet und das Senden und Empfangen

von E-Mails ermöglicht.

 

3.       Zugang und Nutzung

(1) Wir bieten unser WLAN nur für Schüler, Lehrer und Besucher unserer Schule

an. Es handelt sich nicht um einen öffentlich zugänglichen

Telekommunikationsdienst, sondern um ein internes WLAN für Schüler, Lehrer und

Besucher unserer Schule.

(2) Voraussetzung für eine Nutzung ist, dass Sie sich zuvor für die Nutzung des

Hotspots registrieren und/oder die Geltung dieser Nutzungsbedingungen zu Beginn

der Nutzung des Hotspots akzeptieren. Dies kann bei Auswahl des Hotspots als

WLAN-Netz im Endgerät in der Regel über ein dann abrufbares

Registrierungsformular oder eine Begrüßungsseite erfolgen.

(3) Es besteht kein Anspruch auf Nutzung des Hotspots. Uns steht es frei, den

Zugang zum Hotspot jederzeit ohne Angabe von Gründen einzuschränken oder

einzustellen.

(4) Es gilt die jeweils aktuelle Fassung dieser Nutzungsbedingungen, die Ihnen

bei der Anmeldung zum Hotspot abrufbar gemacht wird.

 

4.       Zugangsdaten

(1) Sofern Sie im Zuge einer Registrierung Anmelde-Daten (wie z.B.

Benutzername, Passwort, E-Mail etc.) angegeben haben, sind diese von Ihnen

geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

(2) Sollten Sie Registrierungsdaten erhalten haben, haben Sie sicher zu

stellen, dass der Zugang zu und die Nutzung des Hotspots mit Ihren

Benutzerdaten ausschließlich durch Sie als Nutzer erfolgt. Sofern Tatsachen

vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von Ihren

Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, müssen Sie uns unverzüglich

informieren.

(3) Sie haften als Nutzer für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die

unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.


5.       Ihre Pflichten als Nutzer

(1) Sie sind verpflichtet, etwaige Informationen, die im Rahmen der Nutzung des

Dienstes von Ihnen zu Ihrer Person angegeben werden, wahrheitsgemäß zu machen.

(2) Sie sind verpflichtet, bei der Nutzung unseres Hotspots die geltenden Gesetze

einzuhalten.

(3) Weitere Pflichten, die sich aus anderen Bestimmungen dieser

Nutzungsbedingungen ergeben, bleiben unberührt.

 

6.       Preise

Der Dienst wird kostenlos erbracht.

 

7.       Verfügbarkeit der Leistungen

Da unsere Leistungen unentgeltlich erbracht werden, haben Sie keinen Anspruch

auf Nutzung des Hotspots. Wir bemühen uns jedoch um eine möglichst

unterbrechungsfreie Nutzbarkeit des Hotspots.

 

8.       Verbotene Handlungen

Ihnen sind als Nutzer jegliche Handlungen bei der Nutzung des

Hotspots untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter

verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere

sind folgende Handlungen untersagt:

* das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung

pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder

gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste

und/oder Produkte;

* die Veröffentlichung oder Zugänglichmachung von Inhalten, durch die andere

Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;

* die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten

und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B.

Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein;

* die öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken

oder sonstige urheberrechtswidrige Handlungen, insbesondere bei der Nutzung von

sog. Internet-Tauschbörsen oder File-Sharing-Diensten.


Des Weiteren sind auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der

Einstellung eigener Inhalte auf der Internetseite des Dienstanbieters sowie bei

der Kommunikation mit anderen Nutzern (z.B. durch Versendung persönlicher

Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen etc.) die folgenden

Aktivitäten untersagt:

* die Übertragung überdurchschnittlich großer Datenmengen und insbesondere die

anhaltende Übertragung solcher Datenmengen;

*das Hosting eines Web-Servers oder anderer Server durch Nutzung eines Hotspots

des Dienstanbieters;

* die Änderung der vorgegebenen DNS-Server in den Netzwerkeinstellungen des Hotspots

des Dienstanbieters;

* die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen

* die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;

* die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder

diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw.

Kommunikation, die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche

Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils

explizit oder implizit);

* die Aufforderung anderer Nutzer oder Dritter zur Preisgabe von Kennwörtern

oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige

Zwecke.

Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen

Betrieb unseres Hotspots zu beeinträchtigen, insbesondere unsere Systeme unverhältnismäßig

hoch zu belasten.

 

9.       Sperrung von Zugängen

Wir können Ihren Zugang zum Hotspot jederzeit vorübergehend oder

dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen

und/oder geltendes Recht verstoßen, verstoßen haben oder wenn wir ein sonstiges

berechtigtes Interesse an der Sperrung haben.

 

10.   Haftungsfreistellung

(1) Sie sind als Nutzer für alle Ihre Handlungen, die Sie im Zusammenhang mit

der Nutzung des Internets über unseren Hotspot vornehmen, selbst

verantwortlich.

(2) Sie stellen uns von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen uns wegen

eines Verstoßes des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte

Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechte) oder gegen

vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschließlich

der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und

Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei.

(3) Sie sind verpflichtet, im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen im Sinne

von Ziff. 10 Absatz 2 unverzüglich und vollständig bei der Sachverhaltsaufklärung

mitzuwirken und uns die hierzu erforderlichen Angaben in geeigneter Weise zugänglich

zu machen.

 

11.   Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von

uns verursachten Schäden unbeschränkt.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir im Fall der Verletzung des Lebens,

des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

(3) Im Übrigen haften wir nur, soweit wir eine wesentliche Vertragspflicht

verletzt haben. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche

Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des

Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig

vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des

vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.

(4) Soweit unsere Haftung nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen

oder beschränkt wird, gilt dies auch für unsere Erfüllungsgehilfen.

(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

12.   Datenschutz

(1) Wir tragen Sorge dafür, dass Ihre personenbezogene Daten nur erhoben,

gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur vertragsgemäßen

Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt,

oder vom Gesetzgeber angeordnet ist.

(2) Für den Fall, dass im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen

datenschutzrechtliche Einwilligungserklärungen von Ihnen eingeholt werden, wird

darauf hingewiesen, dass Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft

widerrufen können.

(3) Um die Leistungen des Hotspots für Sie zu erbringen, ist die Verwendung von

personenbezogenen Daten Ihres Endgerätes erforderlich. In dem Zusammenhang

werden ggf. auch die MAC-Adressen von Endgeräten temporär gespeichert. Ferner

werden wir ggf. Protokolldaten (Logfiles) über Art und Umfang der Nutzung der

Dienstleistungen für 7 Tage speichern. Diese Daten können nicht unmittelbar Ihrer

Person zugeordnet werden.


 

13.   Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des

UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.

(2) Wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches

Sondervermögen sind, so ist unser Sitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle

Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein

oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 

 

 

Jenaplanschule Lübbenau/Spreewald